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SPD

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  • Neu Wulmstorf. Laufbegeisterte aus Neu Wulmstorf und Umgebung rüsteten sich im sonnendurchfluteten Sportzentrum Bassental für die 10,5 Kilometer lange Lauf- und Walkingstrecke durch die sehenswerte Wulmstorfer und Fischbeker Heide. Das herrliche Wetter mit Sonnenschein und winterlichen Temperaturen hatte viele Teilnehmer auch kurzfristig hinterm Ofen hervorgelockt, um sich dem 4. Winterheidelauf der DLRG und der Neu Wulmstorfer SPD zu stellen.

    Christian Müller- überzeugter TVVer. | Foto: ein
    Christian Müller- überzeugter TVVer. | Foto: ein

    Auch zwei Fußballteams des TVV Neu Wulmstorf, Hausherr der Anlage und Unterstützer der Veranstaltung, gingen mit auf die Strecke. Tobias Handtke, trotz der sportlichen „Talfahrt“ im HSV-Pulli, begrüßte die Aktiven und Passiven und freute sich riesig über das große Teilnehmerfeld: „Wieder einmal stellen wir fest, dass wir die richtige Veranstaltung zur richtigen Zeit anbieten.“ Dann gab er den Staffelstab weiter an Bürgermeister Wolf Rosenzweig, der kurz nach 11 Uhr die Strecke für das Starterfeld freigab.

    Wie schon in den Vorjahren hatte ein Markierungsteam von SPD und DLRG die Strecke am Vortag mit Sägemehl markiert. Zusätzlich stellte die DLRG einige Streckenposten zur Verfügung, damit niemand verloren geht. „Es gibt einige schwierige Stellen auf der Strecke aufgrund gefrierender Nässe. Da hoffen wir, dass keiner stürzt“, sagte Matthias Groth, Vorsitzender der DLRG.

    Handtke mit denSchnellsten: Schlag,Meresie,Thiessen. | Foto: ein
    Handtke mit denSchnellsten: Schlag,Meresie,Thiessen. | Foto: ein

    Am wenigsten genoss Hailezgi Meresie mit der sehr guten Zeit von 41 Minuten und 5 Sekunden die winterliche Heidelandschaft, weil er die Strecke als schnellster Läufer meisterte, gefolgt von Marcel Schlag (41:50) und Mathias Thiessen (44:02).

    Siegerin: Josephine Noack und Kerstin Sprinz. | Foto: ein
    Siegerin: Josephine Noack und Kerstin Sprinz. | Foto: ein

    Bei den Frauen siegte Josephine Noack mit hervorragenden 49 Minuten und 59 Sekunden. Auf den Plätzen folgten Sabine Endmaier (54:02) und Kerstin Sprinz (54:14).

    Ute und Jörg Gottschalk beim sportlichen Wandern. | Foto: ein
    Ute und Jörg Gottschalk beim sportlichen Wandern. | Foto: ein

    Bei den Walkern überzeugte erneut Heinz-Klaus Gerken in einer Stunde 23 Minuten und 19 Sekunden. Platz zwei belegte Mike Maempel vor Manfred Stark. Beste Walkerin wurde in Agnes Kleenlof, gefolgt von Marina Wichmann und Beathe Störmer. Bürgermeister Rosenzweig nahm gemeinsam mit Tobias Handtke (SPD) und Matthias Groth (DLRG) die Siegerehrung vor und dankte Teilnehmern und Organisatoren für die rundum gelungene Veranstaltung.

     

    Mit Punsch und einem deftigen Teller Erbsensuppe aus der DLRG-Kanone wurden die Aktiven, Organisatoren und Helfer für ihre Anstrengungen belohnt. Dass eine weitere Auflage des Winterheidelaufes auch im kommenden Jahr stattfindet, verkündete Handtke: „DLRG, der TVV Neu Wulmstorf und der SPD-Ortsverein haben sich gut eingespielt und werden im kommenden Jahr die fünfte Auflage starten." Sein Dank galt besonders den Spendern von Obst, Trikotnummern und Preisen für die Verlosung. Tobias Handtke: "Nur so können wir die Startgebühr gering halten und Kinder und Jugendlich kostenfrei mitlaufen lassen."

    Toll !! Jüngster Teilnehmer Tjorge Köster, 8 Jahre. | Foto: ein
    Toll !! Jüngster Teilnehmer Tjorge Köster, 8 Jahre. | Foto: ein

    Übrigens, die erste Herren- und die Altliga-Mannschaft der Fußballabteilung des TVV Neu Wulmstorf waren gutgelaunt mit am Start. In dieser internen Konkurrenz waren Stephan Kuhnke mit Platz 6 und Pascal Belitz mit Platz 8 die besten Kicker-Läufer.

    Die Sommerrunde und das bunte Heideflair-Fest mit dem Heidelauf veranstalten DRLG und SPD Neu Wulmstorf mit den Freunden weiterer Organisationen am 2. Juni im Freibad. Dann sicher mit höheren Temperaturen, aber mit der gleichen ausgelassenen Stimmung. Wie jedes Jahr auch wieder mit den beliebten Kinderläufen. Tobias Handtke: "Also den Termin gleich vormerken!"

  • Harburg. Schon seit Monaten war der Platz des Vorsitzenden der Harburger Bezirksversammlung leer geblieben. Manfred Schulz (SPD) war aus gesundheitlichen Gründen daran gehindert, diese Funktion wahrzunehmen. Nun hat er den Fraktionen seinen Rücktritt zum 31. Januar mitgeteilt.

    „Ich bedauere dass Manfred Schulz aufgrund seiner Krankheit zurücktreten musste", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Heimath. „Es ist aber leider zur Zeit nicht so, dass absehbar eine Besserung eintritt, so dass er wieder die Sitzungen leiten kann. Das ist menschlich tragisch."

    Sein Abgeordnetenmandat behält Manfred Schulz vorerst – eine Rückkehr in die aktive Politik ist also angekündigt. „Ich wünsche ihm, dass er weiter genest und danke ihm sehr für die jahrzehntelange Arbeit, die er bisher in verschiedenen Funktionen, zu Letzt in der des Vorsitzenden der Bezirksversammlung, geleistet hat", dankt ihm Heimath. Auch die anderen Fraktionen der Bezirksversammlung wünschen Schulz eine schnelle Genesung.

    Stellt sich nun die Frage eines Nachfolgers für Manfred Schulz. Dieses heiße Eisen hat die Fraktion nach Bekunden Heimaths auch in der langen Zeit von Schulz Abwesenheit noch nicht angefasst. „Wir werden in der Fraktion über seine Nachfolge beraten und dann einen Vorschlag machen." Der dürfte mit Spannung erwartet werden, offenbart ein solcher Vorschlag doch gerade bei der SPD oftmals, wie es um innerparteiliche Machtkonstellationen und Bündnisse steht. Ambitionen auf Schulz Nachfolge werden dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Arend Wiese aus Neugraben-Fischbek nachgesagt.

  • Harburg. Menschen lieben Geschichten. Manch einer schiebt ihretwegen sogar wichtige Vorhaben auf die lange Bank oder sagt sie gar völlig ab. So der eifersüchtige persische König Schahrayâr. Ihm gefielen die Geschichten seiner Ehefrau Scheherezade so gut, dass er die üble Gewohnheit, seine Frauen nach der Hochzeitsnacht köpfen zu lassen, 1001 Mal auf den nächsten Tag verschob und danach glücklicherweise ganz aufgab.

    Um Kopf und Kragen geht es bei den Vorlese-Veranstaltungen der SPD Harburg selbstredend nicht. Doch auch dort treffen sich regelmäßig Menschen, die Geschichten lieben und wohlmöglich auch schon mal einer spannenden Geschichte wegen einen Plan geändert haben.

    Am Mittwoch, 25. Oktober, ist es wieder soweit: Das bekannte rote Möbel wird aufgestellt und gleiches sollte für die Ohren der Zuschauer gelten. Als Vorleserin konnte die Bürgerschaftsabgeordnete Peri Arndt aus Bergedorf gewonnen werden. Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Beginn ist um 19 Uhr, der Eintritt ist frei.

  • Harburg. Neben Jubel für Martin Schulz hat die Harburger SPD doch noch den Atem, sich um die Politik vor Ort zu kümmern. Und so fand am Dienstagabend im Stellwerk das 13. Harburger Gespräch statt. Thema war dieses Mal „Hamburg 2030 - Zukunftsentwicklungen in der wachsenden Metropole“. Dazu hatte Moderator Holger Lange gleich vier Referenten eingeladen: Prof. Tilo Böhmann vom Fachbereich Informatik der Universität Hamburg, den Vorstandssprecher der Hamburger Volksbank Dr. Reiner Brüggestrat, den Trendforscher Prof. Peter Wippermann von der Folkwang Universität der Künste in Essen und Susanne Metz, Leiterin des Amtes für Landesplanung und Stadtentwicklung in Hamburg.

    Die Veranstaltung sollte, so der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter, der Auftakt für die Harburger SPD sein, ein Jahr in der Partei und mit Bürgern zu entwickeln, wie sich Hamburg und auch Harburg in den nächsten 15 Jahren entwickeln. Bevor aber die rund 30 Gäste zu Wort kamen, dauerte es noch ganze zwei Stunden. In denen ging es hauptsächlich um den Trend der „Digitalisierung“, der sich, wie Holger Lange anmerkte, durch viele Themen ziehe.

    Einig waren sich die vier Referenten darin, dass die Digitalisierung die Gesellschaft der Zukunft nachhaltig beeinflussen werde. Ob Wohnen, Arbeit, Freizeit – jeder Bereich werde sich verändern. Auch darin, dass es dabei nötig sei, die Menschen mitzunehmen, stimmten alle überein. Optimistisch blickte dabei Informatiker Til Böhmann in die Zukunft. „Die Digitalisierung ist nicht so kompliziert, wie es scheint“, beruhigte er. Es gehöre aber zur Aufklärung, über Technik Bescheid zu wissen. Peter Wippermann sah die Gefahr einer Polarisierung der Gesellschaft in diejenigen, die mitgehen und die, die blockieren. Ein Scheitern als Möglichkeit hatte Reiner Brüggestrat im Sortiment seiner sechs Szenarien. Dann habe man statt der Grauen Panther die Analogen im Bundestag. Seine Lieblingsvision nannte er „Ingenieursnation mit Herzchen“ – wobei das Herzchen für das unbedingte Grundeinkommen stehe. Es brauche aber eine „Unternehmenskultur 4.0“ – wobei er offen ließ, wie die aussehen solle und wie sie sich von der aktuellen (wahrscheinlich V3.0) unterscheide.

    Am meisten Bodenhaftung brachte Susanne Metz in die Diskussion. Die Stadtplanerin berichtete von den konkreten Planungen und Projekten in der Hansestadt sowie der Philosophie, mit der man an neue Baugebiete herangehe. Wichtig war ihr dabei nicht einfach die Frage der technischen Seite der digitalen Vernetzung, sondern auch die Vernetzung der verschiedenen Lebensbereich aus Arbeiten, Gewerbe, Wohnen und Freizeit.

    „Wir brauchen politische Diskussion“, stellte Wippermann fest. Aber: „Einige wollen nur ihre Hecke höher bauen und keine Lösungen finden.“ Nach mehreren Nachfragen Langes war es dann soweit und die Bürger kamen zu Wort. Zu diesem Zeitpunkt hatten allerdings schon zwei von vier dem Aussehen nach den „Digital Natives“, also der jungen Generation, die in einer digitalen Welt aufgewachsen ist, zurechenbaren Besuchern die Veranstaltung bereits verlassen.

  • Hausbruch. Am Samstag wählte die Harburger SPD auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung im Landhaus Jägerhof ihren neuen Kreisvorstand. In seinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt wurde der Heimfelder Rechtsanwalt Frank Richter. Er bekam 63 von 77 abgegeben Stimmen (81,8 Prozent). Acht Delegierte stimmten gegen ihn, sechs enthielten sich ihrer Stimme.

    „Die erste Aufgabe ist, dass wir das neue SPD-Programm für Harburg schreiben, da sind wir mitten drin“, so Richter gegenüber besser-im-blick.. Mit diesem Programm möchte die SPD bei den Bezirkswahlen im nächsten Jahr antreten. Themen, so Richter, sind Innovation und Mobilität, Stadtentwicklung , medizinische Versorgung, Sport und Jugend.

    Als Stellvertreter stehen Richter der Eißendorfer Matthias Czech und die Marmstorferin Ronja Schmager sowie als Kassierer der Cranz-Neuenfelder Sören Schinkel-Schlutt sowie weitere Beisitzer zur Seite.

  • Am Sonntag stimmt die SPD auf ihrem Bundesparteitag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen für eine Große Koalition (GroKo) mit CDU und CSU ab. Obwohl die SPD-Spitze noch am Wahlabend – unter dem Jubel vieler Genossen – die Fortsetzung der GroKo klar abgelehnte, heißt es nun, man müsse Verantwortung zeigen. Während die Parteispitze um den SPD-Vorsitzenden Martin Schultz und die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles für ein Ja werben, trommeln die Gegner der GroKo, an der Spitze die Jusos um ihren Vorsitzenden Kevin Kühnert, munter für ein Nein.

    Hamburg fährt mit 15 Delegierten nach Bonn. Harburgs SPD-Kreischef Frank Richter ist eigentlich einer von ihnen, ist aber verhindert. Dennoch hat sein Wort Gewicht bei den Hamburger Genossen. Was rät er den Delegierten?

    Herr Richter, wie ist Ihre generelle Haltung zur GroKo?
    Es ist nicht mein Lieblingsprojekt und demokratietheoretisch sicherlich problematisch. Es kann immer nur eine ultima ratio sein.

    Was hat die letzte GroKo für die Bürger gebracht? Was für die SPD?
    Die letzte Große Koalition hat sehr viele vor allem sozialpolitische und gesellschaftliche Fortschritte gebracht. In erster Linie den Mindestlohn und das Familiengeld Plus. Aber auch die Frauenquote für Aufsichtsräte und die Ehe für Alle waren gesellschaftspolitisch wichtige Fortschritte. Aus meiner Sicht wichtig war auch die deutliche Erhöhung der Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau. Die SPD hat leider nicht davon profitiert, dass sie diejenige war, die für die hauptsächlichen Verbesserungen die treibende Kraft der Koalition gewesen ist.

    Werden Sie auf dem BPT für oder gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen stimmen?
    Ich werde nicht auf dem BPT sein und muss mich dort leider vertreten lassen, würde aber für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen stimmen, wenn noch ein paar Arbeitsaufträge mitgenommen werden.

    Was wären Mindestbedingungen für die Bildung einer neuen GroKo?
    Ich bin nach wie vor nicht begeistert von einer neuen großen Koalition. Sie ist nur dann vertretbar, wenn in dieser Legislaturperiode wichtige Weichenstellungen für die Zukunft unserer Gesellschaft erfolgen. Da sind mir die Formulierungen im Sondierungspapier noch nicht konkret genug, weil doch viele Dinge in Kommissionen verschoben oder mit Prüfaufträgen versehen sind. Ich denke da vor allem an die Bereiche Zukunft der Rente und der Pflege oder die Zeit- und Leiharbeit. Nur wenn in den Koalitionsverhandlungen diese Dinge mit klaren inhaltlichen und zeitlichen Vorgaben versehen werden und die Vereinbarung getroffen wird, noch in dieser Legislaturperiode mit der Umsetzung von Empfehlungen zu beginnen, halte ich einen Eintritt in eine große Koalition für vertretbar. Die SPD muss dann nur auch hinreichend deutlich machen, dass es ihre Initiative ist und nicht die der Kanzlerin und ihrer Partei.

    Was sind in Ihren Augen die Alternativen zur GroKo?
    Ich denke nicht, dass wir uns die Alternative aussuchen können, wenn es nicht zu einer Koalition kommt. Das Heft des Handelns liegt dann bei anderen und meine Vermutung ist, dass es dann Neuwahlen geben wird.

  • Kommentar. Mit Melanie Leonhard wird eine Harburgerin in Zukunft die Geschicke der Hamburger SPD leiten. Nur das, Frau und aus Harburg, wäre kein Qualifikationsmerkmal für diese Aufgabe. Aber Melanie Leonhard hat etwas anderes, etwas, das selten geworden ist in der Politik allgemein und der SPD im Besonderen: Sie ist ehrlich.

    Das mag vielleicht einfach klingen, ist es aber nicht in einer Zeit des haste was-biste-was. Sie hat sich nie um einen Posten gerissen und war schon gar nicht bei Kungelrunden in Hinterzimmern oder Kellerräumen anzutreffen. Als ich sie kennenlernte war sie noch an der Universität Hamburg – und wollte partout nicht auf der Liste der damaligen Juso-Hochschulgruppe kandidieren. Ich glaube, wir waren ihr zu links. Das hab ich ihr schon lange verziehen. Spätestens seit jenem denkwürdigen Abend am 25. Februar 2007, als die Hamburger SPD nach dem Stimmenklau bei der Wahl zwischen Matthias Petersen und Dorothee Stapelfeld als Bürgermeisterkanidat am Boden lag. Nie werde ich vergessen, wie ich zusammen mit ihr und dem jetzigen Marmstorfer Bürgeschaftsabgeordneten Sören Schumacher im Jungen Hotel neben dem Kurt-Schumacher-Haus saß und wir nicht fassen konnten, was da geschehen war. Über Positionsunterschiede hinweg war uns klar: Das ist nicht unsere SPD, das hat mit Demokratie nichts zu tun. Und so sollte es nie wieder sein.

    Und dies zieht sich durch Melanie Leonhards politische Laufbahn. Nicht Ellenbogen sind bei ihr das Mittel der Wahl, sondern gute demokratische Gepflogenheiten wie Argumente und der demokratische Streit. Nicht das Drängen ins Licht der Kameras um sich zu profilieren, sondern dann, wenn es wirklich etwas zu sagen gibt. So hat sie auch die schwierige Zeit gemeistert, in der viele Geflüchtete in Hamburg Schutz suchten und in die sie gleich nach Amtsantritt als Sozialsenatorin geworfen wurde.

    Ich wünsche ihr, dass sie in ihrer neuen Parteifunktion dieses demokratische Verständnis beibehält, Dass sie Familie mit Mann du Sohn, Senat und Partei unter einen Hut bringt. Vielleicht fängt mit ihr nach Olaf Scholz eine neue Zeitrechnung für die Hamburger SPD an. Zu wünschen wäre es ihr. Glück auf!

  • Neugraben. Der Info-Stand des SPD-Distrikts Neugraben-Fischbek am Neugrabener Markt war am vergangenen Sonnabend, 07.04.18, gut besucht. Die neu gewählten
    Vorstandsmitglieder des Distrikts stellten sich erstmals mit ihrem neu gewählten Vorsitzenden Meik Brand der Öffentlichkeit. Sie beantworteten viele Anfragen von Besuchern des Markts und verteilten eifrig Flyer, auf denen für eine Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi am Mittwoch, 2. Mai, ab 19 Uhr im Awo-Seniorentreff Neugraben geworben wurde.

  • Zum Kommentar "Meine Meinung: Die Erneuerung der SPD hat schon längst begonnen"

    Hausbruch. Rund 90 Harburger Genossen waren am Montagabend in das Landhaus Jägerhof gekommen, um über den Entwurf des Koalitionsvertrages sowie die Vorkommnisse der letzten Tage zu diskutieren. Schließlich steht der Mitgliederentscheid an, in dem die gut 460.000 Mitglieder der Partei über die Große Koalition abstimmen werden.

    Will für den Koalitionsvertrag stimmen: Harburgs SPD-Chef Frank Richter. | Foto: Niels Kreller
    Will für den Koalitionsvertrag stimmen: Harburgs SPD-Chef Frank Richter. | Foto: Niels Kreller

    „Es ist keine personelle Frage, sondern ob das ausreicht, was in diesem Vertrag steht.“ Mit diesen Worten forderte der Kreisvorsitzende der Harburger SPD, Frank Richter, auf, sich an den Inhalten und nicht den Personalquerelen der letzten Tage zu orientieren. Er, so legte Richter dar, werde aufgrund dieses Vertrages für die Große Koalition stimmen. Auch der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi sprach sich für ein Ja aus. Für ihn ist der anstehende Mitgliederentscheid auch etwas, was die SPD auszeichne: „Jeder kann nach seinen persönlich Empfindungen, Vorstellungen und Werten darüber abstimmen. Das unterscheidet uns von jeder anderen Partei“, rief er den Genossen zu. Besonders das Europakapitel habe in überzeugt. Aber auch einen Blick in die Zukunft nach dem Votum warf er. „Ob die Partei tief gespalten ist, zeigt sich nicht an der Abstimmung, sondern daran, wie wir danach miteinander umgehen“, mahnte er.

    Ein Austauch der Positionen

    Dann hatten die „normalen“ Mitglieder das Wort. Von der Wahl zwischen Pest und Cholera war die Rede, von einer Glaubwürdigkeitskrise der Partei. „Ob der Vertrag gut oder schlecht ist, spielt keine Rolle. Die Bevölkerung nimmt es uns nicht mehr ab, solange wir nicht anfangen uns innerlich zu verändern“, hieß es. Und das könne man nicht bei einer Regierungsbeteiligung. Auch einige gerade eingetreten Neumitglieder meldeten sich zu Wort. „Wo bleibt die Zukunft?“, fragte ein Neumitglied. „Wir müssen an die nächsten Generationen denken. Deswegen stimme ich gegen den Koalitionsvertrag. Damit wir etwas noch Besseres auf die Beine stellen.“ Ein anderer äußerte sein tiefe Sorge um die Zukunft des Landes: „Wir müssen mit dieser Partei, in die ich jetzt eingetreten bin, die Demokratie sichern.“ Wie aber sehe es bei einer Großen Koalition in zwei oder vier Jahren mit der SPD aus. „Ich denke an Weimarer Republik.“

    Auch der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi versuchte die Genossen von einem Ja zu überzeugen. | Foto: Niels Kreller
    Auch der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi versuchte die Genossen von einem Ja zu überzeugen. | Foto: Niels Kreller

    Aber auch die Befürworter des Vertrages brachten ihre Argumente vor. „Schaut es euch doch an, was es für unsere Leute bedeutet, was da drinsteht“, fordert der ehemalige Vorsitzende der Harburger SPD, Harald Muras, die Genossen auf. „Das sind ganz reale Verbesserungen ihrer Lebensumstände.“ Auch sei die CDU nicht mehr die CDU eines Roland Koch oder Alfred Dregger. „Wir müssen mal zur Kenntnis nehmen, dass die CDU in die Mitte gerückt ist. Das ist kein rechtsradikaler Verein mehr“, so Muras. Auch die Sorge, dass bei einem Nein Neuwahlen kommen und die AfD stärker würde, treibt einige Genossen an, mit einem Ja zu stimmen.

    Auffällig ruhig verhielten sich die Jusos, die mit ihrem Bundevorsitzenden Kevin Kühnert doch die Speerspitze der Erneuerer und GroKo-Gegner sind. Und schließlich hatten die Jusos in Süderelbe im Vorwege deutlich Position gegen die GroKo und den Vertragsentwurf bezogen. Einzig der ehemalige Juso-Kreisvorsitzende Thilo Sander, der nun nach seinem Ausscheiden aus diesem Amt in die Versammlungsleitung der 'großen SPD' aufgestiegen ist, ergriff das Wort. In einem, seinem neuen Amt würdigen, Redebeitrag, beschwor Sander die Furch vor einer stärker werdenden AfD bei Neuwahlen. Ganz im Sinne von Franz Münteferings Credo „Opposition ist Mist“ befand er, dass die Partei nur in der Regierung verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen könne: „Wir müssen Taten und Worte sprechen lassen; das tun, was man sagt. In der Opposition können wir nichts tun.“ Kritik übte er an den Jusos und ihrer Kampagne. Erneuerung gehe auch in der Regierung. Am Rande der Versammlung war aber zu vernehmen, dass dies nicht die Position aller Jusos im Kreis ist und dass sie sich bald öffentlich wieder äußern werden. Da kann man gespannt sein.

    Ein offizielles Meinungsbild der Genossen gab es an diesem Abend nicht. An der Stärke des Applauses zu den jeweiligen Beiträgen aber konnte aber schon eine leichte, gleichwohl deutliche, Mehrheit für den Koalitionsvertrag ‚erhört‘ werden. Ob sich das am Ende des Mitgliedervotums bestätigt wird sich zeigen.

    Meine Meinung: Die Erneuerung der SPD hat schon längst begonnen

    Kommentar. Wenn man böse sein wollte, dann könnte man sagen: Hätte es die Querelen der letzten Tage um Personalien, insbesondere um Martin Schulz, nicht gegeben – die GroKo-Befürworter hätten sie erfinden müssen. Denn für einige Genossen ist die Vorstellung, mit dieser sich so desolat aufführenden Bundesspitze in einen Wahlkampf ziehen zu müssen, der blanke Horror. Und deshalb wollen sie lieber mit Ja stimmen.

    An einem Nein hindert vielfach auch der in der SPD weitverbreitete Glaube, dass man nur in der Regierung etwas bewirken könne. Treffender als Thilo Sander hätte man dieses Konzept nicht auf den Punkt bringen können – „In der Opposition können wir nichts tun.“ Aktive Gewerkschafter wissen es da beispielsweise besser. Und es wäre auch interessant, wie jemand wie Sander sich erklärt, wie die SPD von einer im Kaiserreich verfolgten Bewegung überhaupt in Regierungsverantwortung kommen konnte. Aber wahrscheinlich ist der Glaube, dass man nur in der Regierung etwas tun könne, in der momentan Verfasstheit der SPD schlicht die traurige Wahrheit.

    Und es ist ein Irrglaube, dass sich eine Partei, die in einer so tiefen Krise wie die SPD steckt, erneuern könne, während sie an einer Regierung beteiligt ist und immer das Richtschwert des „Machbaren“ und des „Durchsetzbaren“, den sogenannten „Realitäten“, über dem Prozess schwebt. Auch lässt sich dieser Prozess nicht ohne Diskussion um Personen beginnen. Ausgerechnet Andrea Nahles als Erneuerin zu bestimmen, grenzt an Verhöhnung der Parteimitglieder. Sie hat, wie andere Juso-Bundesvorsitzende nach ihr, maßgeblichen Anteil daran, die Jusos und später auch die innerparteiliche Linke in weiten Teilen in die verordnete Langweiligkeit der Partei aus Grünkohlessen, Skatturnieren und Kaffeekränzchen integriert zu haben. Sie hat die Agenda-Politik mitgetragen, für viele der ehemaligen Wähler der Sündenfall der SPD. Erst mit der Wahl von Johanna Uekermann 2013 zur Juso-Bundesvorsitzenden und mit noch einmal mit eingelegtem Turbo seit der Wahl von Kevin Kühnert haben sich die Jusos aus diesem Sumpf der Langeweile und Bedeutungslosigkeit angefangen freizukämpfen.

    Und das mit Erfolg. Denn was die Parteioberen in ihrer Festung der Beharrung in Berlin anscheinend noch nicht gemerkt haben: Während sie über eine Erneuerung der Partei nur Reden und diese gerne auf formale Aspekte innerparteilicher Demokratie beschränkt sehen wollen, haben die Jusos und alle, die mit ihnen aufgebrochen sind, schon damit begonnen. Auch in Harburg scheinen die Jusos nicht einfach nur mehr damit zufrieden zu sein, die fleißigen Flyerverteiler am Infotisch zu sein, sondern mehr zu wollen – und zu fordern. Es bleibt zu wünschen, dass sie dies auch nach dem Votum fortführen – egal wie es ausgeht.

  • Harburg. Im neuen „Vertrag für Hamburg", der im September vergangenen Jahres zwischen Senat und Bezirken geschlossen wurde, hat sich der Bezirk Harburg verpflichtet, 800 Wohneinheiten pro Jahr zu genehmigen. Nun haben die Genossen erfahren, dass 2016 stolze 1.135 Wohneinheiten in Harburg genehmigt wurden. Grund für die Genossen, sich mal kräftig auf die Schulter klopfen zu lassen.

    Damit dies auch geschieht, hat die SPD in der Bezirksversammlung einen Antrag eingereicht, in dem dieser Erfolg einmal für die Öffentlichkeit sichtbar gesagt wird. Damit der Antrag nicht zu sehr nach Eigenlob riecht, haben die Genossen beantragt, dass im Stadtplanungsausschuss über Lage und welcher Struktur dieser Wohneinheiten sowie über den Anteil geförderter Wohneinheiten berichtet wird. Vielleicht erfährt man ja sogar, wie viele der genehmigten Wohneinheiten zügig gebaut werden – denn noch ist eine genehmigte Wohnung keine gebaute.

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