Tanzschule Hädrich - Zeit zu Zweit
Club-Tanzschule Hädrich
Handelshof
Handy Welt
Waschtitan - das Auto-Wasch-Paradies
Trauerhaus Kirste Bestatungen
Rieckhof Eventplaner

Poker um Harburgs Bezirksamtsleitung geht in eine weitere Runde

Harburg. Die Harburger SPD windet sich: Auf der Kreisdelegiertenversammlung am Samstag im Landhaus Jägerhof ging es um die Frage, ob die Große Koalition mit der CDU in der Harburger Bezirksversammlung weiter fortgeführt werden soll. Vorangegangen war ein Koalitionskrach um die Nachfolge des verstorbenen Bezirksamtsleiters Thomas Völsch. Die CDU lehnt die von der SPD favorisierte Kandidatin Sophie Fredenhagen (bisher) ab (besser-im-blick berichtete: Koalitionspoker in Harburg geht weiter – SPD: Am 7. Juli wird entschieden).

Daraufhin drohte der Harburger SPD-Parteichef Frank Richter mit dem Ende der Koalition und der Vorstand berief die Delegiertenversammlung ein. Nun soll es aber doch noch weitere Gespräche und Verhandlungen geben. Laut Richter erklärte sich die CDU bereit, noch einmal mit der SPD-Wunschkandidatin zu sprechen.

Allerdings gebe es auch eine Deadline für die Gespräche, so Richter. Die SPD möchte auf einer Sondersitzung der Bezirksversammlung im August – eigentlich sitzungsfreie Ferienzeit – das Amt der Bezirksamtsleitung neu besetzen. Die Gespräche müssten also deutlich vorher zu einem Erfolg führen. Denn sonst braucht die SPD Zeit, um neue Bündnispartner für eine Mehrheit zu finden. In Frage kämen da beispielsweise die Grünen und die Linken. Der Kreisvorstand, so Richter, wurde von den Delegierten ermächtigt, einen solchen Schritt einzuleiten. Das wäre dann gleichzeitig auch das Ende der Großen Koalition.

Koalitionspoker in Harburg geht weiter – SPD: Am 7. Juli wird entschieden

Harburg. „Für meine beiden Fraktionen beantrage ich…“ Mit diesem Satz hatte CDU-Fraktionschef Ralf-Dieter Fischer gleich zu Anfang der Legislatur für Gelächter in der Bezirksversammlung gesorgt. Eigentlich wollte er bei einem Antrag zu Geschäftsordnung damit nur verdeutlichen, dass sich die Große Koalition einig sei. Aber für viele war es zugleich auch ein Zeichen, wie die wahren Kräfteverhältnisse zwischen der SPD mit 19 Sitzen und der CDU mit ihren 14 Sitzen aussehen.

Dieser Eindruck verlor sich über die Zeit nicht. Oftmals hatte man den Eindruck, die SPD-Abgeordneten müssten ihre Hände tief in die Hosentaschen stecken, damit sie sie bei dem ein oder anderen Antrag der Opposition nicht doch zur Zustimmung in die Höhe reckten. Gerade bei Anträgen zu Themen wie sozialem Wohnungsbau, der Hilfe für Menschen, die ihre Strom- Wasser oder Heizungsrechnungen nicht bezahlen können oder Ausstellungen und Aktivitäten gegen Rechtsextremismus, war dieser Eindruck sehr präsent.

Stimmung in der Partei gegen Fortführung

Nun aber scheint es der SPD zu reichen. Die – bisher spärlich begründete – Ablehnung der CDU der Kandidatin Sophie Fredenhagen für den Posten der Bezirksamtsleiterin scheint das Fass zum überlaufen zu bringen. „Wenn bei der Kreisdelegiertenversammlung noch die jetzige Lage herrscht, dann ist die Koalition am Ende“, kommt es aus Kreisen der Parteimitglieder. Heißt: Wenn die CDU nicht bis dahin erklärt, die SPD-Kandidatin mit zu wählen, dann soll es das gewesen sein. Von Vertrauensbruch und Koalitionsbruch ist die Rede. „Zieht man dann noch an einem Strang?“, ist die Frage, die sich die Genossen stellen. Deutlich wird gesagt, dass die Große Koalition in der SPD nicht geliebt wird. „Diese Meinung gibt es lagerübergreifend“, so ein Genosse.

Die Alternative sind wechselnde Mehrheiten. Aber diese Möglichkeit lieben die Genossen auch nicht wirklich. Kann man probieren, aber die Opposition werde den Preis dafür in die Höhe treiben, so die Befürchtung. „Es wird dann aber wohl nichts anderes übrigbleiben“, heißt es da schicksalsergeben aus den Reihen der Genossen.

CDU gibt sich optimistisch

Die CDU sieht die Lage dagegen vielleicht nicht rosig, aber optimistisch, wie der CDU-Kreisvorsitzende Uwe Schneider gegenüber besser-im-blick sagte. „Wir gehen davon aus, dass die SPD die vier Jahre entsprechend würdigt. Ich wünsche mir, dass sie zur Koalition steht.“ Bisher ist das in der Öffentlichkeit genannte Hauptargument gegen Sophie Fredenhagen, dass sie nicht genug Verwaltungserfahrung in der Breite habe. „Sie hat gute Erfahrung in der Jugendarbeit, aber das ist uns zu wenig“, so Schneider.

Nur: Das ist bestenfalls die halbe Wahrheit. Denn Fredenhagen hat nicht nur jahrelang das Jugendamt in Harburg, sondern davor in Wandsbek unter anderem lange Zeit ein Kundenzentrum geleitet. Und selbst wenn: Die CDU war es schließlich, die 2004 den Rechtsanwalt Torsten Meinberg zum Bezirksamtsleiter wählte – ganz ohne Erfahrung in der Verwaltungsarbeit. „Da hatten wir eine andere Situation“, wiegelt Schneider ab. Meinberg habe genug politische Erfahrung gehabt, um das Amt auszufüllen.

Laut Schneider führe man weiter Gespräche und arbeite an einer Lösung zu Ende August. Man werde sich noch einmal mit dem Vorschlag der SPD auseinandersetzen, um Differenzen auszuräumen. „Die CDU wird keinen eigenen Vorschlag machen“, so Schneider. Zum jetzigen Zeitpunkt habe er seitens der SPD auch noch keine Information erhalten, dass diese bis zum 7. Juli eine Entscheidung brauche.

SPD: Am 7. Juli wird entschieden

Ob diese wage Aussicht den Genossen am 7. Juli reichen wird, wird sich zeigen. Der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter jedenfalls findet deutliche Worte, was den Zeitpunkt einer Entscheidung angeht: „Der Beschluss des Kreisvorstandes ist eindeutig. Wir haben die Kreisdelegiertenversammlung einberufen, um über Zustand der Koalition zu beraten und dann eine Entscheidung zu treffen.“ Die CDU habe keine wichtigen Gründe gegen die Wahl von Fredenhagen vorgebracht. „Wir finden es unverantwortlich, die Wahl auf den St. Nimmerleinstag zu verschieben. Deshalb werden wir einen Prozess einleiten, an dessen Ende wir zeitnah eine Besetzung hinbekommen“, so Richter. Es bleibt also spannend in Harburg.

Harburger SPD beruft oberstes Kreisgremium ein um über die Fortführung der Großen Koalition zu entscheiden

Harburg. Der Kreisvorstand der Harburger SPD hat auf seiner Sitzung am Mittwochabend beschlossen, für den 7. Juli zu einer Kreisdelegiertenversammlung einzuladen. Dort soll über die Fortführung oder das Ende der Koalition mit der CDU in der Bezirksversammlung entschieden werden. Anlass ist die Wahl einer neuen Bezirksamtsleitung. Während die SPD die ehemalige Leiterin des Fachamtes für Jugend und Familie in Harburg, Sophie Fredenhagen, auf den Posten der Bezirksamtsleiterin setzen möchte, wehrt sich die CDU vehement dagegen(besser-im-blick berichtete: Bezirksamtsleiterwahl abgesagt: GroKo in Harburg am Ende?). Die für den Dienstag geplante Wahl war deshalb von der Tagesordnung der Bezirksversammlung abgesetzt worden.

„Wir haben nach intensiver Debatte beschlossen, am 7 Juli die Kreisdelegiertenversammlung über das Fortbestehen entscheiden zu lassen“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter gegenüber besser-im-blick. „Die Entscheidung des Kreisvorstandes fiel einstimmig“, so Richter weiter. Das zeige, dass die SPD sich einig sei, auch wenn andere anderes behaupten. „Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass Frau Fredenhagen die qualifizierteste Bewerberin ist“, begründete Richter das Beharren der SPD auf ihrer Wahl.

Die politische Verantwortung ließe es nicht zu, die Bezirksamtsleitung länger unbesetzt zu lassen. Wie die SPD Sophie Fredenhagen zur Bezirksamtsleiterin wählen möchte, ist allerdings nicht klar. Die CDU scheint sich nicht bewegen zu wollen, Und die SPD werde bis zur Kreisdelegiertenversammlung auch keine Gespräche mit anderen Fraktionen führen, so Richter. „Wenn man einen Vertrag und eine Koalition hat, dann macht man das nicht.“

Rettungsversuch für katholische Schulen vor dem Aus

Harburg/Hamburg. Der Herr hat’s genommen, aber der Herr gibt es nicht mehr her: Die Gremien des Erzbistum Hamburgs haben am Dienstagabend beschlossen, keine Kooperation mit der Hamburger Schulgenossenschaft zum Erhalt der katholischen Schulen südlich der Elbe sowie in Wilhelmsburg und eventuell Altona zu beginnen. In allen sechs Gremien sei der Entschluss gegen die Kooperation gefallen – jeweils mit deutlicher Mehrheit.

Noch vor kurzer Zeit sah es so aus, als ob die von Schließung bedrohten katholischen Schulen im Bezirk Harburg gerettet werden könnten (besser-im-blick berichtete: Sind die katholischen Schulen im Bezirk Harburg vor der Schließung gerettet?). Die endgültige Entscheidung liegt nun bei Erzbischof Stefan Heße. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass er sich der Entscheidung der Gremien wiedersetzt.

Bezirksamtsleiterwahl abgesagt: GroKo in Harburg am Ende?

Harburg. Es kracht ordentlich im Gebälk der Großen Koalition in der Harburger Bezirksversammlung. Streitpunkt ist die Nachfolge des verstorbenen Bezirksamtsleiters Thomas Völsch. Eigentlich sollte auf der Sitzung am Dienstag ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt werden. Dafür war extra die Tagesordnung von Anträgen „befreit“ worden.

Die SPD favorisiert Sophie Fredenhagen (53). Sie kennt Harburg gut, war sie doch zehn Jahre lang Leiterin des Fachamtes für Jugend und Familie im Bezirk. Sie wechselte Anfang des Jahres nach Stade, nachdem sie nicht die freie Stelle als Sozialdezernentin bekommen hatte, auf die sie sich beworben hatte. Die wurde durch Anke Jobmann besetzt. Als Bezirksamtsleiterin wäre Fredenhagen deren Vorgesetzte.

Die CDU dagegen möchte Petra Gerlach auf dem Stuhl der Harburger Bürgermeisterin heben. Sie ist bei der Stadt Delmenhorst beschäftigt. Und sie ist dort im Vorstand der Frauen Union.

Bisher haben sich die beiden Koalitionäre nicht verständigen können. Die SPD behauptet für sich ein Vorschlagsrecht. Die CDU hingegen sieht dies entweder verwirkt, da die SPD im Vorwege bei ihrer Suche keinen Kandidaten gefunden hatte und die Bezirksamtsleitung daraufhin ausgeschrieben worden war. Mindestens aber beansprucht die CDU ein Veto-Recht gegen die SPD-Kandidatin. Von dem sie anscheinend Gebrauch gemacht hat. Aus welchen Gründen kann man nur vermuten.

Misslich und bedauerlich

„Wir haben das Vorschlagsrecht und davon haben wir auch Gebrauch gemacht .Es ist misslich und im höchsten Maße bedauerlich, dass man unserem Vorschlag nicht folgen wollte“, findet SPD-Fraktionschef Jürgen Heimath. Noch gebe es die GroKo, betont er, aber die Wahl werde von der Tagesordnung am Dienstag abgesetzt werden. „Auch zum Schutz der Kandidaten.“ Am Mittwoch soll der Kreisvorstand der SPD tagen und beraten. „Wie wir damit umgehen und ob das das Ende der Koalition ist, das ist die grundsätzliche Frage“, so Heimath. Auch werde man diskutieren, ob man mit anderen Fraktionen spricht, um die eigene Kandidatin durchzusetzen.

"Wir haben versucht eine gemeinsame Linie zu finden. Wir haben uns als Fraktion und Partei einstimmig für Fredenhagen ausgeprochen", so der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter. Man habe, versucht, dies beim Koalitionspartner mit dem Vorschlagsrecht durchzusetzen. "Wir haben uns sogar gegen eine Parteibuchbesetzung entschieden." Fredenhagen sein einfach kompetent und habe Harburg-Erfahrung. Offensichtlich sei das Parteibuch für die CDU wichtiger. "Unser Ziel ist eine kompetente Bezirksamtsleitung." Ob es die GroKo noch gebe sei eine interessante Frage, so Richter.

Auf Punkt und Komma

„Krachen tut es gar nicht“, versucht der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf-Dieter Fischer den Koalitionsstreit kleinzureden. Man sein in Gesprächen. „Die CDU hält am Koalitionsvertrag auf Punkt und Komma fest“, so Fischer.

Alternative wechselnde Mehrheiten?

Wie aber geht es weiter, wenn die GroKo auseinanderbricht? Eine Option für die SPD wäre für den Rest der Legislatur mit wechselnden Mehrheiten zu arbeiten. Linke und Grüne hatten zumindest im Vorfeld der Wiederwahl von Thomas Völsch im vergangenen Jahr Gesprächsbereitschaft signalisiert. „Es ist aber bei uns noch nichts entschieden“, betont Jörn Lohmann, Vorsitzender Linken in der Bezirksversammlung, mit Blick auf heute. Bis jetzt sei niemand auf sie zugekommen und habe das Gespräch gesucht.  Zusammen mit Grünen und Linke hätte die SPD eine Mehrheit für ihre Kandidatin. Lohmann: "Der Ball liegt bei der SPD."

Neuste Artikel

Das kleine Fest am großen Teich: Auf dem Außenmühlenfest geht es …

Das kleine Fest am großen Teich: Zum 31. Mal präsentiert Heiko Hornbacher das Außenmühlenfest. | Foto: Niels Kreller

Harburg. Vom 10. bis 12. August ist es wieder soweit: Das Außenmühlenfest, das „Kleine Fest am großen Teich", präsentier...

Weiterlesen

Algenwarnung für den Pulvermühlenteich Meckelfeld, den See im Mas…

Auf dem Pulvermühlenteich in Meckelfeld sowie dem See im Maschener Moor und dem Badeteich Ramelsloh wurden gesundheitsgefährdende Blaualgen festgestellt.

Seevetal. Das Gesundheitsamt rät zur Vorsicht: Auf dem Pulvermühlenteich in Meckelfeld sowie dem See im Maschener Moor w...

Weiterlesen

Fahrtechnik-Kurs Mountainbike und BMX im August

Profi Frank Koopmann in Aktion. | Foto: ein

Hausbruch-Neugraben. Ob mit dem Mountainbike durch das Gelände oder mit dem BMX-Rad durch den Parcours - wer sein Zweira...

Weiterlesen

Neuer Neu Wulmstorfer Schützenkönig Peter Hinze jun. als „der Lei…

Schützenkönig Peter Hinze jun. mit seiner Königin Irmtraud Peter. | Foto: ein

Neu Wulmstorf. Als Höhepunkt des Neu Wulmstorfer Schützenfestes 2018 ging für Peter Hinze jun. ein lang gehegter Wunsch ...

Weiterlesen

Inserate

BMW B&K präsentierte den neuen X2

IM Rahmen eines Events präsentierte das BMW-Autohaus B&K in Harburg den neuen BMW X2.

Inserat. Am Samstag den 17.03.2018 war es soweit, der erste BMW X2 und der neue M5 wurde im Autohaus B&K GmbH & ...

Der Mix macht´s – die Kreativschmiede I Heidi Lühr

GrafikDesign | Illustration | Fotografie | Kunst | besser im blick - Deine Online-Zeitung mit Fotos, Pics, Events, Termine, Party, Pics, Artikeln, Berichten, Tipps, Gutscheinen für Harburg (Hamburg) Stadt und Land

Inserat. Transparenz ist entscheidend, um Menschen zu erreichen. Jede Art von Kommunikation sollte berühren un...

Neue, tatkräftige Unterstützung im Therapeuten-Team!

Steffen Müller, Physiotherapeut und Osteopath

Inserat. Die Privatpraxis für Osteopathie & Physiotherapie im Harburger Binnenhafen hat es sich zur Aufgabe gemacht...

Mit der Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies für Analysen, personalisierten Inhalte und Werbung zu. Detailierte Informationen darüber finden Sie in unserer Datenschutzerklärung:
Datenschutzerklärung