Waschtitan - das Auto-Wasch-Paradies
Tanzschule Hädrich - Zeit zu Zweit
Handy Welt
Handelshof
Rieckhof Eventplaner
Trauerhaus Kirste Bestatungen
Club-Tanzschule Hädrich

Jetzt mal Butter bei die Fische, Herr Richter: Für oder gegen die GroKo?

Harburgs SPD-Chef Frank Richter macht sich Gerdanken zur GroKo im Bund. | Foto: SPD Fraktion Harburg

Am Sonntag stimmt die SPD auf ihrem Bundesparteitag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen für eine Große Koalition (GroKo) mit CDU und CSU ab. Obwohl die SPD-Spitze noch am Wahlabend – unter dem Jubel vieler Genossen – die Fortsetzung der GroKo klar abgelehnte, heißt es nun, man müsse Verantwortung zeigen. Während die Parteispitze um den SPD-Vorsitzenden Martin Schultz und die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles für ein Ja werben, trommeln die Gegner der GroKo, an der Spitze die Jusos um ihren Vorsitzenden Kevin Kühnert, munter für ein Nein.

Hamburg fährt mit 15 Delegierten nach Bonn. Harburgs SPD-Kreischef Frank Richter ist eigentlich einer von ihnen, ist aber verhindert. Dennoch hat sein Wort Gewicht bei den Hamburger Genossen. Was rät er den Delegierten?

Herr Richter, wie ist Ihre generelle Haltung zur GroKo?
Es ist nicht mein Lieblingsprojekt und demokratietheoretisch sicherlich problematisch. Es kann immer nur eine ultima ratio sein.

Was hat die letzte GroKo für die Bürger gebracht? Was für die SPD?
Die letzte Große Koalition hat sehr viele vor allem sozialpolitische und gesellschaftliche Fortschritte gebracht. In erster Linie den Mindestlohn und das Familiengeld Plus. Aber auch die Frauenquote für Aufsichtsräte und die Ehe für Alle waren gesellschaftspolitisch wichtige Fortschritte. Aus meiner Sicht wichtig war auch die deutliche Erhöhung der Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau. Die SPD hat leider nicht davon profitiert, dass sie diejenige war, die für die hauptsächlichen Verbesserungen die treibende Kraft der Koalition gewesen ist.

Werden Sie auf dem BPT für oder gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen stimmen?
Ich werde nicht auf dem BPT sein und muss mich dort leider vertreten lassen, würde aber für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen stimmen, wenn noch ein paar Arbeitsaufträge mitgenommen werden.

Was wären Mindestbedingungen für die Bildung einer neuen GroKo?
Ich bin nach wie vor nicht begeistert von einer neuen großen Koalition. Sie ist nur dann vertretbar, wenn in dieser Legislaturperiode wichtige Weichenstellungen für die Zukunft unserer Gesellschaft erfolgen. Da sind mir die Formulierungen im Sondierungspapier noch nicht konkret genug, weil doch viele Dinge in Kommissionen verschoben oder mit Prüfaufträgen versehen sind. Ich denke da vor allem an die Bereiche Zukunft der Rente und der Pflege oder die Zeit- und Leiharbeit. Nur wenn in den Koalitionsverhandlungen diese Dinge mit klaren inhaltlichen und zeitlichen Vorgaben versehen werden und die Vereinbarung getroffen wird, noch in dieser Legislaturperiode mit der Umsetzung von Empfehlungen zu beginnen, halte ich einen Eintritt in eine große Koalition für vertretbar. Die SPD muss dann nur auch hinreichend deutlich machen, dass es ihre Initiative ist und nicht die der Kanzlerin und ihrer Partei.

Was sind in Ihren Augen die Alternativen zur GroKo?
Ich denke nicht, dass wir uns die Alternative aussuchen können, wenn es nicht zu einer Koalition kommt. Das Heft des Handelns liegt dann bei anderen und meine Vermutung ist, dass es dann Neuwahlen geben wird.

Neuste Artikel

Ausstellung „Gemalte Freiheit“ in der 3falt - ehemalige Dreifalti…

Harburg. Wie lassen sich die Grundrechte unseres Grundgesetzes künstlerisch darstellen? Zahlreiche Harburgerinnen und Ha...

Weiterlesen

Bücherflohmarkt in der Bücherhalle Harburg

Bücherflohmarkt in Harburg. | Foto: ein

Harburg. In der Zeit vom 27. September bis zum 19. Oktober findet in der Bücherhalle Harburg in der Eddelbüttelstraße 47...

Weiterlesen

71 begeisterte Nachwuchssportler -Viele Teilnehmer bei der 13. Ha…

Der Parcours der Kinder-Olympiade auf der Sportanlage am Opferberg. | Foto: ein

Hausbruch-Neugraben. Die 13. Hamburger Kinder-Olympiade hat am Sonntag, 16.09.18, auf der Sportanlage Opferberg für viel...

Weiterlesen

Wasserrohrbruch behindert Verkehr auf der Maschener Straße

Hittfeld/Maschen. Die Maschener Straße zwischen Hittfeld und Maschen musste kurzfristig im Bereich der Einmündung An der...

Weiterlesen

Inserate

Der Mix macht´s – die Kreativschmiede I Heidi Lühr

GrafikDesign | Illustration | Fotografie | Kunst | besser im blick - Deine Online-Zeitung mit Fotos, Pics, Events, Termine, Party, Pics, Artikeln, Berichten, Tipps, Gutscheinen für Harburg (Hamburg) Stadt und Land

Inserat. Transparenz ist entscheidend, um Menschen zu erreichen. Jede Art von Kommunikation sollte berühren un...

Physiotherapie im Centrum klärt auf

Daniel Seiffert und Adrian Roesner begrüßen die Entwicklung zum gut informierten Patienten.

Inserat. Das Internet ist schon heute für viele der erste Anlaufpunkt, um Informationen zu erhalten und Fragen zu beantw...

Neue, tatkräftige Unterstützung im Therapeuten-Team!

Steffen Müller, Physiotherapeut und Osteopath

Inserat. Die Privatpraxis für Osteopathie & Physiotherapie im Harburger Binnenhafen hat es sich zur Aufgabe gemacht...

Mit der Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies für Analysen, personalisierten Inhalte und Werbung zu. Detailierte Informationen darüber finden Sie in unserer Datenschutzerklärung:
Datenschutzerklärung